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    Sonderausschüttungen Bild

    In seinem Urteil vom April 2016 hat der Bundesgerichtshof gegenüber der VG Wort festgestellt, dass eine Beteiligung von Verlagen an dem Aufkommen aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen der Urheber nur unter engen Voraussetzungen möglich ist. Daraufhin beschloss die Mitgliederver-sammlung der Bild-Kunst im September 2016 einen Korrekturverteilungsplan. Dieser sieht vor, dass Verlage und Bildagenturen die zu Unrecht empfangenen Ausschüttungen im nicht-verjährten Zeitraum zurückzahlen müssen. Gleichzeitig enthält der Verteilungsplan Regelungen zur Korrekturausschüttung an die Berechtigten.

    Weil der Beck-Verlag Verfassungsbeschwerde gegen das BGH-Urteil eingelegt hat über die bislang noch nicht entschieden ist, mussten sich die Gremien der Bild-Kunst beraten, wie mit diesem Umstand umzugehen ist. Der Verwaltungsrat der Bild-Kunst entschied in seiner Sitzung am 25. Januar 2018, die Ausschüttungen durchzuführen, ohne spezielle Rückstellungen zu bilden. Dieser auch vom Vorstand empfohlenen Vorgehensweise liegt die Einschätzung zugrunde, dass auch eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde - wenn überhaupt - nur geringe Auswirkungen auf die Bild-Kunst hätte.

    Die Geschäftsstelle der Bild-Kunst wird jetzt unverzüglich mit den Ausschüttungen an die betroffenen Mitglieder der Berufsgruppen I und II beginnen. Die Summe aus den Korrekturausschüttungen und den Sondererlösen beträgt über EUR 110 Millionen, die sich in Form von Nachausschüttungen auf die Nutzungsjahre 2001 bis 2016 verteilen.

    Die Summe kann den Berechtigten aus technischen Gründen allerdings nicht in einer einzigen Ausschüttung gutgeschrieben werden. Vielmehr sind für jedes Nutzungsjahr umfangreiche Nachberechnungen und Umprogrammierungen der IT erforderlich. Die Gesamtausschüttung wird deshalb voraussichtlich in den nächsten sechs Monaten in ca. 10 Teilausschüttungen den Urhebern zugesprochen. Für die Verzögerungen bitten wir Sie um Verständnis, da eine Beschleunigung des Verfahrens objektiv nicht möglich ist. Ebenso ist es uns leider nicht möglich, Ihnen vorab auf individuelle Anfrage Ihre persönliche Gesamtausschüttung mitzuteilen. Die auf den einzelnen Berechtigten entfallenen Beträge werden erst mit der jeweiligen Nachberechnung individualisiert.

    Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Bild-Kunst aus Rechtsgründen bei den Ausschüttungen der Korrekturbeträge einen Vorbehalt der Rückforderung aufnehmen muss. Diese ist für den unwahrscheinlichen Fall notwendig, falls sich der Korrekturverteilungsplan im Zuge des Verfahrens der Verfassungsbeschwerde als rechtswidrig erweist.

    Die einzelnen Ausschüttungen werden wir an dieser Stelle ankündigen.

    Aktuelle Mitteilung vom 16.02.2018

    Auf Grund der Tatsache, dass die Bild-Kunst erstmalig umfangreiche Nachmeldungen von Verlagen, Agenturen und Urhebern in die Ausschüttungs-Software implementieren musste, wird sich der Start der Auszahlungen auf voraussichtlich Anfang April verschieben. Die Höhe der Ausschüttungen und die zunächst nicht zu erwartende Komplexität der Neuberechnungen zwingen uns dazu, Teilbereiche zeitaufwendig nachzuarbeiten.

    Wir werden zunächst die Nachausschüttungen für 2015 vornehmen und im Anschluss das Nutzungsjahr 2016 abrechnen. Bei der Abrechnung für 2016 werden die Korrekturen dann bereits eingepflegt sein. Im Anschluss an 2016 werden wir die Nachausschüttungen für 2014 und frühere Jahre durchführen.

    Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Genauigkeit der Berechnung der Ausschüttungsbeträge sowie die exakte Einhaltung der Regeln des Verteilungsplans Priorität vor einer schnellen Ausschüttung haben.

    Natürlich verfolgen wir das Ziel, in Zukunft beides zu gewährleisten: Präzision und Geschwindigkeit.