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    Sonderausschüttungen Bild

    In seinem Urteil vom April 2016 hat der Bundesgerichtshof gegenüber der VG Wort festgestellt, dass eine Beteiligung von Verlagen an dem Aufkommen aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen der Urheber nur unter engen Voraussetzungen möglich ist. Daraufhin beschloss die Mitgliederversammlung der Bild-Kunst im September 2016 einen Korrekturverteilungsplan. Dieser sieht vor, dass Verlage und Bildagenturen die zu Unrecht empfangenen Ausschüttungen im nicht-verjährten Zeitraum zurückzahlen müssen. Gleichzeitig enthält der Verteilungsplan Regelungen zur Korrekturausschüttung an die Berechtigten.

    Weil der Beck-Verlag Verfassungsbeschwerde gegen das BGH-Urteil eingelegt hat über die bislang noch nicht entschieden ist, mussten sich die Gremien der Bild-Kunst beraten, wie mit diesem Umstand umzugehen ist. Der Verwaltungsrat der Bild-Kunst entschied in seiner Sitzung am 25. Januar 2018, die Ausschüttungen durchzuführen, ohne spezielle Rückstellungen zu bilden. Dieser auch vom Vorstand empfohlenen Vorgehensweise liegt die Einschätzung zugrunde, dass auch eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde - wenn überhaupt - nur geringe Auswirkungen auf die Bild-Kunst hätte. Trotzdem muss die Bild-Kunst aus Rechtsgründen bei den Ausschüttungen der Korrekturbeträge einen Vorbehalt der Rückforderung aufnehmen. Diese ist für den unwahrscheinlichen Fall notwendig, dass sich der Korrekturverteilungsplan im Zuge des Verfahrens der Verfassungsbeschwerde als rechtswidrig erweist.

    Zusätzlich sind im Geschäftsjahr 2017 erhebliche Nachzahlungen der Geräteindustrie für die Privatkopievergütung erzielt worden, die jetzt zur Verteilung anstehen. Sie betreffen insbesondere die Geräte „Tablet“, „Mobilfunkgerät“ und „PC“.

    Die Summe aus den Korrekturausschüttungen und den Sondererlösen beträgt über EUR 110 Millionen, die sich in Form von Nachausschüttungen auf die Nutzungsjahre 2001 bis 2016 verteilen. Die Summe kann den Berechtigten aus technischen Gründen allerdings nicht in einer einzigen Ausschüttung gutgeschrieben werden. Vielmehr sind für jedes Nutzungsjahr umfangreiche Nachberechnungen und Umprogrammierungen der IT erforderlich. Die Gesamtsumme wird den Berechtigten deshalb in Tranchen ausbezahlt.

    Außerdem kam es aufgrund der Tatsache, dass die Bild-Kunst erstmalig umfangreiche Nachmeldungen von Verlagen, Agenturen und Urhebern in die Ausschüttungs-Software implementieren musste, zu Verzögerungen beim Start der Auszahlungen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Genauigkeit der Berechnung der Ausschüttungsbeträge sowie die exakte Einhaltung der Regeln des Verteilungsplans Priorität vor einer schnellen Ausschüttung haben. Bitte haben Sie auch Verständnis dafür, dass es uns leider nicht möglich ist, Ihnen vorab auf individuelle Anfrage Ihre persönliche Gesamtausschüttung mitzuteilen. Die auf den einzelnen Berechtigten entfallenen Beträge werden erst mit der jeweiligen Nachberechnung individualisiert.

    Aktuelle Mitteilung vom 19.04.2018

    Am 27.03.2018 wurde die „Nachausschüttung 2015“ durchgeführt, die dazu diente, von Urhebern, Verlagen und Bildagenturen nachgemeldete Ansprüche auf den Stand der bereits 2016 durchgeführten „Hauptausschüttung 2015“ zu bringen. Sie hatte ein Volumen von ca. EUR 0,8 Mio. und betraf etwas mehr als 2.000 Ausschüttungsempfänger. Am 18.04.2018 wurden die Ausschüttungsbeträge der „Sonderausschüttung 2015“ mit einem Volumen von knapp EUR 19 Mio. auf die Bankkonten von ca. 25.000 Berechtigten überwiesen. Die korrespondierenden Abrechnungsunterlagen werden erst am 23. und 24.04.2018 postalisch versendet.

    Als nächstes ist die Ausschüttung für das Nutzungsjahr 2016 geplant. Hier wird es nur zu einer Ausschüttung kommen, da die Korrekturen durch Nachmeldungen bereits eingepflegt sein werden. Im Anschluss an 2016 werden wir die Nachausschüttungen für 2014 und frühere Jahre durchführen. Sobald der Zeitplan konkretisiert werden kann, wird die Bild-Kunst an dieser Stelle darüber informieren.