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AllgemeinesVereinTätigkeit

    Mitgliederversammlung 2017

    Anträge - worüber wird abgestimmt?

    Die Mitgliederversammlung 2017 hat über die Annahme der folgenden Anträge zu entscheiden. Die vorgelagerte elektronische Abstimmung entscheidet ebenfalls über die identischen Anträge. Es handelt sich um die folgenden Anträge:

    Antrag 1: Kultur & Sozialabzüge 2016

    Gegenstand der AbstimmungFestsetzung der Zuwendungen an
    die Stiftungen Sozialwerk und
    Kulturwerk für das Geschäftsjahr 2016
    AntragstellerVerwaltungsrat
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDie variablen Zuweisungssätze zu den Stiftungen werden für das Geschäftsjahr 2016 festgesetzt mit Abzügen in Höhe von 2,0% für die Stiftung Sozialwerk und 3,0% für die Stiftung Kulturwerk.
    ErläuterungErläuterung Antrag 1 - Kultur- & Sozialabzüge 2016

    Antrag 2: Jahresabschluss 2016

    Gegenstand der AbstimmungFeststellung und Genehmigung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016
    AntragstellerVerwaltungsrat
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDer Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016 wird festgestellt und genehmigt.
    ErläuterungErläuterung Antrag 2 - "Jahresabschluss 2016"
    und zusätzlich
    "Geschäftsbericht 2016"

    Antrag 3: Transparenzbericht 2016

    Gegenstand der AbstimmungBeschluss des Transparenzberichts für das Geschäftsjahr 2016
    AntragstellerVerwaltungsrat
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDer Transparenzbericht für das Geschäftsjahr 2016 wird beschlossen.
    Erläuterung

    Erläuterung Antrag 3 - "Transparenzbericht 2016"
    und zusäzlich
    "Transparenzbericht 2016"

    Antrag 4: Entlastung Vorstand 2016

    Gegenstand der AbstimmungEntlastung des Vorstands für das Geschäftsjahr 2016
    AntragstellerVerwaltungsrat
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDer Vorstand der VG Bild-Kunst wird für das Geschäftsjahr 2016 entlastet.
    ErläuterungErläuterung Antrag 4 - Entlastung Vorstand 2016

    Antrag 5: Satzungsänderung

    Gegenstand der AbstimmungÄnderungen in den §§ 10 und 11 der Satzung
    AntragstellerVerwaltungsrat und Berufsgruppenversammlungen
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDie Paragrafen 10 und 11 der Satzung der VG Bild-Kunst werden geändert gemäß dem Wortlaut des Dokuments "Antrag 5 - Satzungsänderung".
    ErläuterungErläuterung Antrag 5 - Satzungsänderung

    Antrag 6: Anlagepolitik & Risikomanagement

    Gegenstand der AbstimmungBeschluss einer Anlagepolitik und der Grundzüge für das Risikomanagement für die VG Bild-Kunst
    AntragstellerVerwaltungsrat
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDie Anlagepolitik und die Grundzüge des Risikomanagements der VG Bild-Kunst werden beschlossen gemäß dem Wortlaut des Dokuments "Antrag 6 - Anlagepolitik & Risikomanagement".
    ErläuterungErläuterung Antrag 6 - Anlagepolitik & Risikomanagement

    Antrag 7: Wahrnehmungsvertrag BG III

    Gegenstand der AbstimmungÄnderung des Wahrnehmungsvertrags der BG III: Einräumung der Erstrechte Kabelweitersendung in Bezug auf Werbespots
    AntragstellerVersammlung der Berufsgruppe III
    Betroffene BerufsgruppeIII
    Antrag§ 1 Buchstabe f) des Wahrnehmungsvertrags der Berufsgruppe III wird wie folgt neu formuliert:
    "f) Für die zeitgleiche und unveränderte Weitersendung von Fernsehprogrammen (kabelgebunden oder kabellos) die gegenwärtigen und zukünftigen gesetzlichen Vergütungsansprüche und bei Werbespots zusätzlich die gegenwärtigen und zukünftigen Weitersenderechte."
    ErläuterungErläuterung Antrag 7 - Wahrnehmungsvertrag BG III

    Antrag 8: Verteilungsplan BG I - Kunst

    Gegenstand der AbstimmungErgänzung des Verteilungsschemas "Privatkopie analog" und Festsetzung des Verteilungsschemas "Privatkopie digital"
    AntragstellerVersammlung der Berufsgruppe I
    Betroffene BerufsgruppeI
    AntragDie §§ 29, 43, 44 und 45 des Verteilungsplans werden geändert gemäß dem Wortlaut des Dokuments "Antrag 8 - Verteilungsplan BG I - Kunst".
    ErläuterungErläuterung Antrag 8 - Verteilungsplan BG I - Kunst

    Antrag 9: Verteilungsplan BG II - Bild

    Gegenstand der AbstimmungVerschiebung der Verteilung "Privatkopie Digital" auf 2018 und Ergänzung der Meldepflicht bei Honorarmeldungen
    AntragstellerVersammlung der Berufsgruppe II
    Betroffene BerufsgruppeII
    AntragDie §§ 33, 43, 44, 45 und 46 des Verteilungsplans werden geändert gemäß dem Wortlaut des Dokuments "Antrag 9 - Verteilungsplan BG II - Bild".
    ErläuterungErläuterung Antrag 9 - Verteilungsplan BG II - Bild

    Antrag 10: Verteilungsplan BG III - Film

    Gegenstand der AbstimmungFestsetzung der kompletten Verteilungsschemata Film ab Ausstrahlungsjahr 2017
    AntragstellerVersammlung der Berufsgruppe III
    Betroffene BerufsgruppeIII
    AntragDie §§ 36, 37, 38, 39, 47, 48, 49  des Verteilungsplans werden geändert gemäß dem Wortlaut des Dokuments "Antrag 10 - Verteilungsplan BG III - Film".
    ErläuterungErläuterung Antrag 10 - Verteilungsplan BG III - Film

    Antrag 11: Verteilungsplan Fehlerkorrektur

    Gegenstand der AbstimmungBeseitigung von Fehlern, Mehrdeutigkeiten und Lücken des Verteilungsplanbeschlusses vom Dezember 2016
    AntragstellerBeschlussempfehlung der Berufsgruppenversammlungen
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDas Rubrum und die §§ 3, 4, 13, 15, 18, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 30, 35, 42, 43, 44, 45 und 46 des Verteilungsplans werden geändert gemäß dem Wortlaut des Dokuments  "Antrag 11 - Verteilungsplan Fehlerkorrektur".
    ErläuterungErläuterung Antrag 11 - Verteilungsplan Fehlerkorrektur

    Antrag 12: Verteilungsplan Kulturförderung

    Gegenstand der AbstimmungErweiterung der Fördermöglichkeiten durch Ergänzung des § 16 VP
    AntragstellerBeschlussempfehlung der Berufsgruppenversammlungen
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    Antrag§ 16 Absatz 4 des Verteilungsplans wird durch die folgenden Sätze 3 und 4 ergänzt:
    "Die Kulturbeiträge können zusätzlich eingesetzt werden für Institutionen, Veranstaltungen oder Projekte mit kulturell oder kulturpolitisch besonderer Bedeutung für eine nicht unbedeutende Anzahl der Mitglieder der betroffenen Berufssparten der Bild-Kunst.
    Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass über die Mittelvergabe ein von der Mitgliederversammlung der Bild-Kunst gewählter fachkundiger Beirat der jeweiligen Berufsgruppen entscheidet, der die allgemeinen Antrags- und Entscheidungskriterien in Förderrichtlinien festlegt."
    ErläuterungErläuterung Antrag 12 - Verteilungsplan Kulturförderung

    Antrag 13: Erweiterung Verteilungsbeschluss vom 17.09.2016

    Gegenstand der AbstimmungBestätigung des Interimsystems für Verlage und Bildagenturen für die Nutzungsjahre 2016 und 2017
    AntragstellerVersammlungen der Berufsgruppen I und II
    Betroffene BerufsgruppeI, II
    AntragIm Hinblick auf den Beschluss der Mitgliederversammlung vom 17.09.2016 wird klargestellt, dass das interimistische System der Meldung von abgetretenen Ansprüchen durch Verlage und Bildagenturen (insbesondere die Abschnitte II.2, IV.1-5 und V.3 Satz 2) auch in den Nutzungsjahren 2016 und 2017 zur Anwendung kommt.
    Abschnitt V.2 Nr. 7 des Beschlusses wird wie folgt neu gefasst:
    "Der Verwaltungsrat entscheidet, ob die Nachausschüttungen aufgrund der Verfassungsbeschwerde des Beck-Verlages gegen das Urteil des BGH vom 21. April 2016 unter den Vorbehalt der Rückzahlung gestellt werden  und/oder ob entsprechende Rückstellungen gebildet werden müssen."
    ErläuterungErläuterung Antrag 13 - Erweiterung Verteilungsbeschluss vom 17.09.2016

    Antrag 14: Korrektur Verteilung Kabel Film

    Gegenstand der Abstimmung Beseitigung eines Ausschüttungshindernisses betreffend die Kabelverteilung Film für die Ausstrahlungsjahre 2013 bis 2016.
    Antragsteller Versammlung der Berufsgruppe III
    Betroffene Berufsgruppe III
    Antrag Der bis zum 31.12.2016 gültige Verteilungsplan 11 - Kabelweitersendung Film - wird dahingehend angepasst, dass die dort bei der Verteilung für Filmurheber vorgesehene Aufteilung der Erlöse in Eigen- und Auftragsproduktionen auf der einen und Fremderlöse auf der anderen Seite nicht vorgenommen wird. Die entsprechenden Passagen werden angepasst gemäß dem Wortlaut des Dokuments "Antrag 14 - Korrektur Verteilung Kabel Film"
    Erläuterung Erläuterung Antrag 14 - Korrektur Verteilung Kabel Film

    Antrag 15: Kultur- & Sozialabzüge 2017

    Gegenstand der AbstimmungFestsetzung der Zuwendungen an
    die Stiftungen Sozialwerk und
    Kulturwerk ab 29. Juli 2017
    AntragstellerBerufsgruppenversammlungen
    Betroffene BerufsgruppeI, II, III
    AntragDie Zuweisungssätze zu den Stiftungen Sozialwerk und Kulturwerk werden ab dem 29. Juli 2017 im Verteilungsplan festgesetzt gemäß dem Wortlaut des Dokuments "Antrag 15 - Kultur- & Sozialabzüge 2017".
    ErläuterungErläuterung Antrag 15 - Kultur- & Sozialabzüge 2017