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AllgemeinesVereinTätigkeit

    Warum ein Verein?

    Die VG Bild-Kunst hat die Rechtsform eines wirtschaftlichen Vereins. Gegenüber einem normalen Verein, wie zum Beispiel einem Tennisverein, steht beim wirtschaftlichen Verein der Geschäftsbetrieb im Mittelpunkt. Man kann ihn nicht durch Eintragung ins Vereinsregister gründen, sondern benötigt hierfür eine staatliche Verleihung. Ansonsten gilt aber das Vereinsrecht. Dieses bringt einige Vorteile für die Mitglieder mit sich.

    Hier finden Sie die Satzung.

    Mitgliederstimmrecht
    Über wesentliche Fragen, die den Verein betreffen, entscheiden die Mitglieder selbst. In der Mitgliederversammlung, dem höchsten Gremium, stimmen sie ab. Die Gründer der VG Bild-Kunst haben diese Mitbestimmung als wesentlich erachtet, da alle Mitglieder wichtige Teile ihres Vermögens in Form von Urheberrechten in die VG Bild-Kunst einbringen. Für die Stimmgewichtung bei der VG Bild-Kunst gilt der Grundsatz: Jedes Mitglied hat eine Stimme und ist damit für die zu treffenden Entscheidungen gleichberechtigt. Die Mitgliederversammlung funktioniert also wie ein Parlament.

    Mitgliedschaft
    Mitglieder der VG Bild-Kunst können Urheberinnen und Urheber der drei Berufsgruppen sowie deren Erben werden. Auch Verlagen und Bildagenturen steht eine Mitgliedschaft zu, wenn auf sie entsprechende Rechte übertragen wurden. Arbeitet zum Beispiel ein Fotograf für eine Bildagentur und überträgt dieser seine Bildrechte, so kann die Agentur mit diesen Rechten Mitglied werden. Für Filmproduzenten kann die VG Bild-Kunst die gesetzlichen Leistungsschutzrechte wahrnehmen.

    Die Mitgliedschaft wird durch Abschluss eines Wahrnehmungsvertrag begründet, mit dem der Berechtigte seine Rechte oder einen Teil davon sowie Ansprüche auf die VG Bild-Kunst überträgt: Erworben wird die Mitgliedschaft durch den Vertragsabschluss, beendet wird sie durch die Kündigung des Wahrnehmungsvertrags. Die Details findet man in § 7 der Vereinssatzung.

    Aufgaben der Mitgliederversammlung
    Am Wichtigsten ist sicherlich die alleinige Befugnis der Mitgliederversammlung, den Verteilungsplan festzulegen. Dieser enthält die Regeln, nach denen die eingenommenen Vergütungen verteilt werden. Da der Verteilungsplan ein dynamisches Regelwerk darstellt, das ständig an neue Sachverhalte angepasst werden muss, stehen normalerweise jedes Jahr auf der Mitgliederversammlung Vorschläge zu einzelnen Änderungen zur Abstimmung.

    Diese Änderungen wirken sich direkt auf die Höhe der Auszahlungen an jedes Mitglied aus, wenn sie von der jeweiligen Bestimmung betroffen sind. Natürlich gibt es gesetzliche Grenzen für den Gestaltungsspielraum der Mitgliederversammlung: Verteilungsregeln müssen angemessen sein, ansonsten sind sie unwirksam. Näheres findet man in § 14 der Vereinssatzung.

    Seit Sommer 2015 ist für die Änderungen von Verteilungsplänen eine Mehrheit von 2/3 der Stimmen in der Mitgliederversammlung notwendig.

    Neben der Hoheit über den Verteilungsplan beschließt die Mitgliederversammlung seit Sommer 2014 auch über die Wahrnehmungsverträge, also über diejenigen Rechte und Ansprüche nach dem Urheberrecht, die der VG Bild-Kunst zur treuhänderischen Wahrnehmung übertragen werden. Vor der Änderung fiel diese Befugnis in die Entscheidungskompetenz des Verwaltungsrates.

    Die Mitgliederversammlung hat darüber hinaus die Aufgabe, jährlich den Jahresabschluss festzustellen, den Vorstand zu entlasten sowie die finanzielle Ausstattung von Kultur- und Sozialwerk zu beschließen. Daneben wählt die Mitgliederversammlung alle drei Jahre die Mitglieder des Verwaltungsrates, des ehrenamtlichen Vorstandes und der verschiedenen sonstigen Kommissionen.

    Anträge für die Mitgliederversammlung müssen spätestens zehn Wochen vor dem Sitzungstermin in der Geschäftsstelle in Bonn eingehen. Später eingehende Anträge werden in die Tagesordnung aufgenommen, wenn die Mitgliederversammlung zustimmt. Die Tagesordnung erhalten alle spätestens drei Wochen vor der Sitzung.

    Ablauf der Mitgliederversammlung
    Die Mitgliederversammlung findet meist im Juli statt. Zunächst tagen die drei Berufsgruppen in getrennten Versammlungen. Hier finden die eigentlichen Beratungen und Diskussionen über Verteilungsplanänderungen statt. Alle drei Jahre schlagen diese Berufsgruppenversammlungen der Mitgliederversammlung vor, welche fünf Mitglieder und fünf Stellvertreter aus ihrem Kreis in den neuen Verwaltungsrat gewählt werden sollen. Parallel schlagen diese jeweils ein ehrenamtliches Vorstandsmitglied der VG Bild-Kunst vor. Die Vertreter ihrer Berufsgruppe in den Beiräten der Stiftungen Sozial- und Kulturwerk werden ebenso vorgeschlagen. 

    Nach den getrennten Berufsgruppenversammlungen tagt die Mitgliederversammlung. Meist finden nur noch die formellen Abstimmungen statt. Betrifft eine Verteilungsplanänderung zum Beispiel nur die Filmurheber und muss damit die Berufsgruppe III die Änderung befürworten. Natürlich gibt es auch übergreifende Themen, die alle Berufsgruppen und alle Mitglieder betreffen. Diese sind Diskussionsthema in der Vollversammlung, bevor es zur Abstimmung kommt.

    Aufgaben Verwaltungsrat
    Der Verwaltungsrat überwacht die Geschäftsführung des Vorstands und schließt den Anstellungsvertrag mit dem Geschäftsführer. Er beschließt die Tarife der Bild-Kunst und genehmigt alle wesentlichen Verträge aus dem Inkassobereich, also zum Beispiel Gesamtverträge mit Industrieverbänden. Darüber hinaus werden im Verwaltungsrat natürlich auch die Anträge an die Mitgliederversammlung vorbereitet, welche die Satzung, die Verteilungspläne oder die Wahrnehmungsverträge betreffen. Der Vorstand holt sich die Rückendeckung des Verwaltungsrats bei wesentlichen politischen Entscheidungen.

    Stimmrechtübertragung
    Wer zur Mitgliederversammlung oder Berufsgruppenversammlung verhindert ist, kann sein Stimmrecht für das jeweilige Kalenderjahr auf ein anderes Mitglied oder auf einen Berufsverband übertragen. Die Verbände erhalten dazu von der entsprechenden Berufsgruppenversammlung eine Ermächtigung. Stimmrechtübertragungen müssen spätestens drei Werktage vor der Versammlung in der Geschäftsstelle der VG Bild-Kunst eingehen. Sie sind jederzeit widerrufbar.