Nachdem die Mitgliederversammlung am 4. Dezember 2021 die neuen Wahrnehmungsverträge genehmigt hatte, wird sich die Bild-Kunst jetzt die entsprechenden Rechte ihrer Mitglieder übertragen lassen. Die Bildagenturen werden dabei vom BVPA betreut.

Auf internationaler Ebene schließt die Bild-Kunst derzeit neue Verträge mit ihren ausländischen Schwestergesellschaften ab. Auch deren Rechte fließen in die Lizenz ein, da das Repertoirepaket möglichst umfassend ausgestaltet werden soll.

Sobald die Bild-Kunst ihre Repräsentativität nachweisen kann, wird ein entsprechender Tarif veröffentlicht. Die Vorbereitungen hierzu sind weit fortgeschritten, so dass die Gremien bereits im Februar, also in den kommenden Wochen, entsprechende Beschlüsse fassen können. Wir werden über die Details berichten.

Der Tarif wird im Standardfall eine Beteiligung der Bild-Kunst an den Deutschlandumsätzen der Dienste ausweisen – je intensiver das Bildrepertoire genutzt wird, desto höher wird die Vergütung ausfallen. Eine Mindestvergütung für kleine Anbieter*innen ohne nennenswerte Umsätze verhindert vergütungsfreie Nutzungen.

Über empirische Studien ermittelt die Bild-Kunst gleichzeitig den Anteil der Bildwerke, die von privaten User*innen ohne Rechteklärung hochgeladen werden. Dieser Anteil fällt von Dienst zu Dienst recht unterschiedlich aus. Auch der Anteil der von kommerziellen Anbieter*innen hochgeladenen Werke wird ermittelt. Diese sind zwar in der Rechtekette bereits lizenziert, jedoch sieht das neue Gesetz für die Urheber*innen hier einen Direktvergütungsanspruch vor. Es wird unterstellt, dass sie bislang noch keinen Anteil an den Gewinnen der Plattformen erhalten haben, was jetzt ausgeglichen wird.

Die Verhandlungen mit den Diensteanbieter*innen starten direkt nach der Tarifveröffentlichung. Die Diensteanbieter*innen sind sogar gesetzlich verpflichtet, Lizenzen anzufragen, wenn Bildwerke auf ihren Plattformen eine nicht untergeordnete Rolle spielen. Das Ergebnis kann derzeit niemand vorhersehen. Aber seien wir ehrlich: die Social-Media Bildlizenz stellt ein Top-Angebot an die Dienste dar. Denn weil sie als „erweiterte Kollektivlizenz“ auch die Rechte von Außenseiter*innen umfasst, können die Anbieter*innen die notwendigen Rechte in Form eines One-Stop-Shops erwerben. Ein solches Angebot wird es für andere Werkkategorien nicht geben.

Das Projekt wirft auch bereits seine Schatten auf die Verteilungsseite voraus: Im Januar und Februar werden Vertreter*innen der Bildautor*innen und der Bildagenturen über grundlegende Aufteilungsfragen verhandeln. Damit soll in diesem Bereich für alle Beteiligten frühzeitig Klarheit geschaffen werden, so dass die Entscheidungen, ob die Rechte der Bild-Kunst anvertraut werden sollen, auch auf ökonomischer Grundlage getroffen werden können.

Der oder die Einzelne wird allerdings ohne das Kollektiv gegenüber den Social Media Diensteanbieter*innen wenig ausrichten können: Diese können Lizenzzahlungen ablehnen, wenn ein oder eine Rechteinhaber*in nicht über „erhebliches Repertoire“ verfügt. Und ein Löschen von Bildwerken wird sehr schwer, da der deutsche Gesetzgeber dies zum Schutz der User*innen sehr erschwert hat. Alle Bilder mit einer Dateigröße bis 125KB gelten als „mutmaßlich erlaubt“ – hier soll eine Beschwerdeinstanz bei dem oder der Diensteanbieter*in über das Blockierungsverlangen entscheiden, währenddessen die Bilder aber online bleiben.

Die Social Media Bildlizenz umfasst nur Rechte am stehenden Bild. Das bewegte Bild muss strukturell anders lizenziert werden, da hier eine erweiterte Kollektivlizenz nicht möglich ist. Die Bild-Kunst befindet sich in Gesprächen mit den anderen deutschen Verwertungsgesellschaften, um hier sachgerechte Lösungen zu entwickeln.

Die Bild-Kunst wird ab sofort regelmäßig über den Fortschritt dieses wichtigen Projekts berichten!