Natürlich kann dieser Tage kein kulturpolitisches Gespräch ohne Bezugnahme auf das geplante deutsch-amerikanische Freihandelsabkommen (TTIP) geführt werden. Frau Grütters hatte bereits auf dem 54. Akademiegespräch "Verteidigt die Kultur!" am 20. Mai in Berlin deutlich gemacht, dass Kulturgüter eben nicht mit normalen Waren und Dienstleistungen in einen Topf geworfen werden dürfen. So sehr sie als Mitglied der Bundesregierung das Abkommen dem Grunde nach befürworte, so sehr setze sie sich dafür ein, den Kulturbereich aus dem Anwendungsbereich des Abkommens heraus zu halten. Am 10. Juni im Haus der Kultur in Bonn erklärte sie nun, von Seiten der Bundesregierung beauftragt zu sein, eine entsprechende Klausel zu entwerfen. Das sind gute Neuigkeiten.
Ebenfalls positiv wurde die Tatsache aufgenommen, dass das BKM im Haushaltsausschuss in der ersten Juni-Woche eine deutliche Etat-Erhöhung durchsetzen konnte, nämlich EUR 90 Mio. zusätzlich zu dem ursprünglichen Ansatz. Sollte der Bundestag den Etat für 2014 Ende Juli so beschließen, wovon auszugehen ist, dann verfügte das BKM über Gesamtmittel von knapp EUR 1,3 Mrd. Ungefähr die gleiche Summe erwirtschaften die deutschen Verwertungsgesellschaften pro Jahr für die von ihnen vertretenen Künstlerinnen und Künstler. Damit dies so bleibt, gilt es bei der anstehenden Urheberrechtsreform einen angemessenen Interessenausgleich zwischen Urhebern und Verbrauchern herzustellen, der die Einkommen der Kreativen und der Kreativwirtschaft nicht schmälert. Frau Grütters jedenfalls will sich für ein starkes Urheberrecht einsetzen.
Das Bonner Haus der Kultur ist ein Kind des Berlin-Bonn Gesetzes von 1994. Mit Ausgleichsmitteln des Bundes gefördert, kaufte die Stadt Bonn damals zentrale Bürogebäude in der Bonner Südstadt und brachte sie in eine Stiftung ein. Diese wiederum vermietet das Anwesen an eine Reihe von Organisationen der Kulturverwaltung, von denen die Bild Kunst die größte darstellt. Die Zuflüsse der Stiftung werden in Fördermaßnahmen gesteckt, welche die Bedeutung der Stadt Bonn als Kulturstandort hervorheben.
Staatsministerin Monika Grütters im Bonner Haus der Kultur
Am 10. Juni besuchte die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters (CDU) das Bonner Haus der Kultur und tauschte sich mit den Vertretern der dort ansässigen Institutionen über aktuelle kulturpolitische Fragen aus. Das Treffen war als Antrittsbesuch geplant und diente dem Kennenlernen und Vernetzen. Die Vielfalt der dort ansässigen Organisationen aus allen Bereichen der Kultur – unter anderem auch die Hauptgeschäftsstelle der Bild Kunst – fand ihre Entsprechung in der Breite der Themen, die angesprochen wurden. Monika Grütters, seit 2005 Mitglied im Deutschen Bundestag und von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, machte deutlich, dass sie sich in ihrer neuen Position leidenschaftlich für die Belange der Kultur einsetzen werde.
Staatsministerin M. Grütters im Haus der Kultur