Ausschüttung im Geschäftsjahr 2020

Trotz einer Rekordzahl an Ausschüttungen sowie einer überdurchschnittlichen Ausschüttungssumme im Geschäftsjahr 2020 befindet sich die Bild-Kunst im Rückstand. Einige wenige Ausschüttungen für 2018 und die Ausschüttungen 2019 werden in den nächsten Monaten in die Wege geleitet. Aufgrund der Pandemielage sowie einem großen Projekt zur Erneuerung der gesamten IT-Infrastruktur können nur die jeweils unmittelbar bevorstehenden Ausschüttungen auf der Webseite der Bild-Kunst angekündigt werden.

Im Corona-Jahr 2020 konnte die Bild-Kunst insgesamt 22 einzelne Ausschüttungen an ihre Berechtigten im In- und Ausland durchführen. Die Gesamthöhe betrug EUR 68,6 Mio. – über EUR 10 Mio. mehr als im vorangegangenen Jahr 2019.

Was unter normalen Umständen als Erfolg gewertet werden würde, erfährt jedoch trotzdem Kritik: Das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) aus dem Jahr 2016 schreibt nämlich vor, dass Erlöse spätestens neun Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres des Geldeingangs ausgeschüttet werden sollen. Dieser Pflicht gerecht zu werden, ist der Bild-Kunst im Jahr 2020 nicht gelungen. Es besteht ein Rückstau bei den Ausschüttungen.

Dieser Rückstau führt jedoch nicht zu einem rechtswidrigen Zustand. Denn in § 28 Absatz 3 des VGG ist geregelt:

„Die Verwertungsgesellschaft kann vorsehen, dass eine Frist nicht abläuft, solange die Verwertungsgesellschaft aus sachlichen Gründen an der Durchführung der Verteilung gehindert ist.“

Von dieser Möglichkeit macht der Verteilungsplan der Bild-Kunst in § 17 Absatz 2 Gebrauch:

„Kann ein Auszahlungstermin aus sachlichen Gründen nicht eingehalten werden, so erfolgt die Auszahlung unmittelbar nach Wegfall des Grundes. Als sachliche Gründe gelten insbesondere technische oder administrative Probleme, die objektiv

  • die Vorbereitung oder Durchführung einer Ausschüttung als Ganzes behindern,
  • die Durchführung von Gutschriften verhindern, 
  • die Auszahlung verhindern.“

Es liegt derzeit ein sachlicher Grund vor, der die Durchführung von Ausschüttungen als Ganzes behindert:

Ausschüttungen werden derzeit in Zusammenarbeit mit einem Service-Dienstleister vorgenommen, der seine Tätigkeit für die Bild-Kunst im Jahr 2021 einstellen wird. Die Bild-Kunst bereitet sich auf dieses Ereignis seit Mitte 2019 vor, indem sie ein Großprojekt zur Erneuerung ihrer gesamten IT-Infrastruktur betreibt. Dieses Projekt bindet Ressourcen auch bei unserem Dienstleister, die für die Ausschüttung fehlen. Die Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen auf Seiten des Dienstleisters ist nicht möglich.

Zusätzlich wurden im Jahr 2020 die vorhandenen Ressourcen weiter beansprucht, indem für die meisten Ausschüttungsprogramme aufgrund steuerrechtlicher Änderungen grundlegende Neuprogrammierungen vorgenommen werden mussten. Außerdem traten Verzögerungen auf, weil die Bild-Kunst aufgrund dieser Änderungen umfangreiche Abstimmungen mit Steuerberatern, Finanzbehörden und ausländischen Schwestergesellschaften vornehmen musste.

Eine „unbürokratische“ Beschleunigung der Ausschüttungen oder eine kurzfristige Ausschüttung von Abschlagszahlungen sind aufgrund gesetzlicher Vorgaben und unseren eigenen Statuten nicht möglich. Als Treuhänder ist die Bild-Kunst leider nicht flexibel. Ausschüttungshindernisse müssen gewissenhaft beseitigt werden, bevor Geld an die Berechtigten angewiesen wird. Auch in einer Pandemie kann von den Vorgaben nicht abgewichen werden. Der Vorstand würde sich sonst möglicherweise strafbar machen.

Nachfolgend finden Sie eine Auflistung der ausstehenden Ausschüttungen, geordnet nach Kategorien und Berufsgruppen. Die Reihenfolge der Durchführung der Ausschüttungen kann derzeit nicht im Vorhinein geplant werden. Hier spielen viele Faktoren hinein – u.a. die Pandemie und das Softwareprojekt, so dass die Geschäftsstelle stets nur die nächsten ein bis drei Ausschüttungen konkret ins Auge fassen kann. Diese werden auf der Webseite angekündigt.
 

Laufende Ausschüttungen 
BG I und BG IITantieme-Zahlungen Ausland
Ausschüttungen Nutzungsjahr 2018 
BG IZuschlagsverteilung Teil 2
BG IIAusschüttung Periodika Teil 2
BG IIIPrivatkopie Teil 2 und Schlusszahlung Kabelweitersendung
Sonderausschüttungen 
BG I und BG IISonderausschüttung Privatkopie 2008-2017
BG IMuseumskataloge 2019 und 2020
BG IIIFilm Sonderausschüttung 2017
Ausschüttungen Nutzungsjahr 2019 
BG IKunstpräsentationen 2019
BG IZuschlagsverteilung 2019
BG IIBuch
BG IIPeriodika
BG IIWebseiten
BG IIIPrivatkopie und Kabelweitersendung