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Pressemitteilung der Initiative Urheberrecht zur EU-Urheberrechtsrichtlinie: Wir stehen für Kunst- und Meinungsfreiheit! Kreativverbände wehren sich gegen falsche Kampfbegriffe in der Debatte zum Urheberrecht

Mit großer Sorge haben die Verbände und Organisationen der Künstler*innen und Urheber*innen sowie von Unternehmen aus dem Medien- und Kulturbereich auf die aktuelle Debatte zum Urheberrecht reagiert. „Wir nehmen es nicht hin, dass diese wichtige Debatte auf irreführende Kampfbegriffe verengt wird. Und wir nehmen es nicht hin, dass uns im Namen unserer Freiheit die faire Anerkennung unserer Leistungen verweigert werden soll. Wir stehen für Kunst- und Meinungsfreiheit. Wir leben sie täglich und füllen sie aus. Wir werden uns das nicht wegnehmen lassen!“ erklärten Verbände der Medien- und Kreativbranchen heute in Berlin.

Die von den Europaabgeordneten, Regierungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission erarbeitete Urheberrechtsrichtlinie führt anders als nun teilweise behauptet, nicht zu einer Einschränkung des Internets und schon gar nicht der Meinungs- und Kunstfreiheit. „Andernfalls würden unsere Mitglieder, die für mehr als hunderttausend Medien- und Kreativschaffende stehen, die neuen Regelungen mit Nachdruck ablehnen“, führten die Verbände aus.

Das Gegenteil ist der Fall. Daher haben sich die Organisationen der Kreativ- und Kulturschaffenden Anfang dieser Woche in einem bisher einmaligen gemeinsamen Appell mit den Verbänden von im Kreativsektor tätigen Unternehmen und Verwertern wie auch Verwertungsgesellschaften - aus allen Bereichen wie Musik, Journalismus, Kunst, Film und Fernsehen, Literatur u.a.m. - für die schnelle Verabschiedung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen (Appell siehe unten).

„Es besteht zurzeit eher die Gefahr, dass einige große Plattformen das Internet dominieren und zensieren, die Verteilung von Inhalten nach intrasparenten Kriterien steuern und auf Kosten der Medien- und Kreativschaffenden ihre Marktdominanz ausbauen können“, so Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht und führt weiter aus: „Wir brauchen daher Regeln, die die Rechte von Kreativen und Nutzer*innen gegenüber diesen Plattformen definieren und stärken. Genau das wird mit der Richtlinie im Bereich des Urheberrechtes erreicht.“

Von Beginn ist das Vorhaben von einer kritisch-interessierten Öffentlichkeit begleitet worden. Keiner der beteiligten Akteure hat sich diese Aufgabe leicht gemacht. Konstruktive Kritik ist in den vorliegenden Kompromisstext eingeflossen. Die Verbände sagten dazu: „Die Parlamentarier wissen, dass nun so kurz vor der letzten Abstimmung jede Änderung des mühsam und mit Augenmaß ausgehandelten Kompromisses auf Jahre das Ende dieses wichtigen Regelungsvorhabens bedeuten würde. Eine Entscheidung gegen die Richtlinie wäre daher auch eine Entscheidung gegen die vitale und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft in Europa.“

In der Initiative Urheberrecht arbeiten mehr als 35 Mitgliedsorganisationen zusammen, die rund 140.000 Urheber*innen und Künstler*innen in Deutschland vertreten.

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